Kategorie: Bau & Recht
(Virtueller) Grunderwerb und NFT-Grundstücke im Metaverse
"Metaverse" wird als virtuelle, erweiterte Realität verstanden, die darauf abzielt, die "reale Welt" einerseits nachzubilden und andererseits zu erweitern. Das Metaverse soll nicht nur Arbeitsplatz und soziales Netzwerk sein, sondern auch ein Ort, in dem man seine Freizeit verbringen und etwaigen Aktivitäten nachgehen kann. Derzeit ist auch ein regelrechter Hype um den Erwerb von digitalen Grundstücken im Metaverse erkennbar, die insbesondere als digitaler Marktplatz und neuer Raum für Werbung dienen können.
WEG-Novelle 2022 ante portas
Vor dem Hintergrund der aktuellen Klimapolitik plant der Gesetzgeber eine Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG). Die Begutachtung des Ministerialentwurfs zur WEG-Novelle 2022 ist mittlerweile abgeschlossen. Sie soll plangemäß mit 01.01.2022 in Kraft treten. Dadurch soll die Stellung des einzelnen Wohnungseigentümers in bestimmten "klimarelevanten" Bereichen gestärkt werden. Mit einem Blick auf die praktischen Auswirkungen widmet sich dieser Beitrag den wesentlichen Inhalten der Novelle.
Zur (Un-)Zulässigkeit der kurzfristigen Vermietung von Wohnungen in Wohnzonen
Derzeit muss der Städtetourismus aufgrund der COVID-19 Pandemie herbe Verluste hinnehmen. Doch auch unabhängig von den derzeitigen besonderen Umständen, zeigte sich in den letzten Jahren ein Wandel im Städtetourismus. Der Trend geht weg vom Hotelaufenthalt, hin zum Urlaub im gut ausgerüsteten Ferienapartment. Für Eigentümer und Mieter einer Wohnung kann die kurzfristige Vermietung ihrer Wohnung an Touristen durchaus lukrativ erscheinen. Dieser Artikel zeigt, welche rechtlichen Fallstricke hierbei zu beachten sind und nimmt im Zuge dessen die Wohnzonenregelung der Bauordnung für Wien unter die Lupe.
Bauverbotsklage, was nun?
Stellen Sie sich vor, Sie wollen ein baubehördlich bewilligtes Bauvorhaben realisieren und Ihr Nachbar konfrontiert Sie mit einer Bauverbotsklage - allenfalls in Verbindung mit einem Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Vorkehrung - gestützt auf die Behauptung, Ihr Bauvorhaben würde seinen Gebäudebestand oder seine Liegenschaft gefährden. Ein unvorstellbares Szenario? - Mitnichten, die §§ 340 ff ABGB machen dies möglich.
Tiny Houses im risikobehafteten Graubereich
Ob als Hauptwohnsitz oder Wochenendhaus, weniger Raum bedeutet für viele Menschen eine größere (finanzielle) Freiheit. Die gegenwärtige Tendenz zu Tiny Houses (zu Deutsch "sehr kleine/winzige Häuser") geht auf ein Tiny House Movement zurück, das sich vor ca. 15 Jahren in den USA entwickelt hat. In letzter Zeit werden die winzigen Häuser auch in Europa immer beliebter.
COVID-19 – Entfall der Verpflichtung zur Bestandzinszahlung?
Die Diskussion über den Entfall oder die Minderung des Bestandzinses in Zeiten der COVID-19-Pandemie und der damit einhergehenden „Lock-Downs“ ist derzeit omnipräsent. Selten wurde eine rund 200 Jahre alte Gesetzesbestimmung (§ 1104 ABGB) plötzlich zum Mittelpunkt der juristischen Auseinandersetzung. Aktuelle Gerichtsurteile sowie ein Rechtsgutachten zu diesem Themenkreis zeigen, wie kontrovers die juristische Meinung zu dieser Bestimmung ist.
Ist das Überbauen der Grenze des Nachbargrundes zulässig?
Geringfügige Grenzüberbauten können gemäß herrschender Rechtsprechung unter Umständen zulässig sein und dazu führen, dass der Eigentümer des Bauwerks Eigentümer auch des überbauten Nachbargrundes wird. Die Zulässigkeit von Grenzüberbauten ist jedoch einzelfallbezogen zu beurteilen.
Was ist der gemeine Wert eines Baumes?
Mitunter soll es bei Bauvorhaben schon vorgekommen sein, dass übereifrige Bauarbeiter auf dem Nachbargrund verwurzelte Bäume im Zuge des Aushubs der Baugrube ohne Zustimmung des Eigentümers des Nachbargrundes entfernt oder beschädigt haben sollen. In einer solchen Konstellation drängt sich – auch abseits des öffentlich-rechtlichen Baumschutzes – allenfalls die Frage auf, ob und inwieweit für einen solchen Schaden Ersatz zu leisten ist.
Nachbarrechte bei Bauvorhaben im Fokus
Im Zuge der Entwicklung und Durchführung von Bauprojekten sollten aufgrund einer aktuellen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes bereits in einem frühen Planungsstadium – zur Vermeidung von allfälligen Konflikten, Bauverzögerungen und Kostenüberschreitungen – die allfälligen subjektiv-öffentlichen Nachbarrechte berücksichtigt werden.
Naturalteilung durch Begründung von Wohnungseigentum
Naturalteilung - Steht eine Liegenschaft im Eigentum mehrerer schlichter Miteigentümer, kommt allen Miteigentümern der Besitz der gemeinschaftlichen Sache insgesamt zu. Diese Rechtslage birgt erhebliches Konfliktpotenzial in sich, insbesondere wenn sich die Miteigentümer nicht auf eine alle zufriedenstellende Benützungsregelung einigen können.
Standort-Entwicklungsgesetz – öffentliches Interesse im Fokus
Die österreichische Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Österreich durch standortspezifische Vorhaben und die Beschleunigung der Verfahren zu fördern. Das öffentliche Interesse wurde mit der dritten Piste des Flughafens erregt und diskutiert. Doch wie funktioniert das UVP-Verfahren?
Novelle der Wiener Bauordnung
Wien soll um das Jahr 2025 die zwei Millionen Marke Gesamtbevölkerung erreichen. Daher ist es kein Wunder, dass die Nachfrage am Wohnungsmarkt steigt. Gemäß § 6 Abs 6a Wiener Bauordnung ist nunmehr bei der Errichtung von Gebäuden im Gebiet des geförderten Wohnbaus, ein überwiegender Teil des Gebäudes für geförderte Wohnungen bereitzustellen.
